AGBs für die Nutzung des B2B Portals ticsonar für NUTZER und ANBIETER
NUTZER:
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Webseite ticsonar.de und ticsonar.com der Synlight GmbH nachfolgend “TICSONAR” genannt. Es gelten für alle Verträge zwischen privaten Nutzern und Firmen, nachfolgend NUTZER genannt, und der Synlight GmbH, nachfolgend TICSONAR genannt, diese nachstehenden AGB in der zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen erkennt TICSONAR nicht an, es sei denn, TICSONAR hat diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Die Synlght GmbH betreibt die Plattform TICSONAR, um NUTZER zu diversen Themen rund um die TIC Branche zu informieren. Über die TIC-Datenbank können NUTZER nach Dienstleistungen, Stellenanzeigen, Produkten und Anbietern recherchieren und mit diesen in Kontakt treten. Für NUTZER ist dieses Angebot kostenfrei. Wie bei allen technischen Plattformen kann keine 100%ige Verfügbarkeit garantiert werden. Daher übernimmt TICSONAR keinerlei Garantie oder Gewährleistung für die Erreichbarkeit der Webseiten.
§ 3 Kein rechtsverbindliches Angebot des Anbieters
Alle Präsentationen in den Profilen der ANBIETER stellen kein rechtsverbindliches Angebot an NUTZER auf Abschluss eines Vertrages mit einem AANBIETER dar und können jederzeit abgeändert werden.
Verträge über die Durchführung von Leistungen oder den Kauf von Produkten kommen ausschließlich zwischen den NUTZERN und den ANBIETERN zustande.
§ 4 Missbrauch
Untersagt ist jedwede Verwendung von Software, Scripts oder sonstiger Techniken und Mechanismen (z.B. Crawling, Spidering, Scraping, etc.) um auf Profile oder Inhalte des Portals zuzugreifen, diese zu Kopieren, Verändern, Auszulesen, sowie jedwede Handlung welche dazu führt die Funktionalität oder den Betrieb von ticsonar.de beeinträchtigen.
§ 5 Unentgeltlichkeit
Die von TICSONAR gegenüber den NUTZERN erbrachten Leistungen sind unentgeltlich..
§ 6 Haftung
Die Ansprüche der NUTZER auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen TICSONAR richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
Die Haftung von TICSONAR ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von TICSONAR ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von TICSONAR. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von TICSONAR, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch TICSONAR oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TICSONAR beruhen, haftet TICSONAR nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Sofern TICSONAR zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht), verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
§ 7 Bewertungen
Die NUTZER können in der TIC Datenbank Bewertungen für ihre Dienstleister über eine standardisierte Bewertungsskala, sowie mit einem individuellen, schriftlichen Kommentar hinterlassen. Diese Bewertungen stellen die persönliche Meinung des bewertenden NUTZERS dar und sind nicht die Meinung von TICSONAR.
Der NUTZER verpflichtet sich, die Bewertungen wahrheitsgemäß zu schreiben und nur die Dienstleister zu bewerten, deren Leistungen vom NUTZER in Anspruch genommen, oder deren Leistung angefragt wurde.
TICSONAR behält sich das Recht vor, Bewertungen von NUTZERN zu löschen, wenn diese Beleidigungen, rassistische, sexistische oder in sonst einer Form unpassende Aussagen enthalten. Ebenso behält sich TICSONAR das Recht vor, den bewertenden BENUTZER per E-Mail zur Klärung zu kontaktieren, wenn ein Dienstleister eine Bewertung dieses BENUTZERS anfechten möchte.
Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung einer Bewertung.
§ 8 Anfragen und Kontaktaufnahme mit ANBIETERN
Registrierte NUTZER können in der TIC Datenbank Anfragen an das gesamte Netzwerk stellen. Je nach Vertrag haben ANBIETER einen Zugang zu den Anfragen und können NUTZERN Angebote erstellen. NUTZER können ANBIETER auch direkt über die Plattform kontaktieren. Der NUTZER verpflichtet sich Anfragen wahrheitsgemäß zu schreiben und nur die ANBIETER zu kontaktieren, deren Leistungen zu den Anfrage des NUTZERS passen.
Zur Qualitätssicherung werden alle Anfragen vor dem Weiterleiten an den ANBIETER oder der Veröffentlichung auf ticsonar.de durch TICSONAR geprüft und manuell freigeschaltet.
TICSONAR behält sich das Recht vor, Anfragen von NUTZERN zu löschen, wenn diese nicht dem Portal entsprechen oder Beleidigungen, rassistische, sexistische oder in sonst einer Form unpassende Aussagen enthalten. Ebenso behält sich TICSONAR das Recht vor, den anfragenden BENUTZER zu löschen.
Es besteht kein Anspruch auf Bearbeitung oder Veröffentlichung von Anfragen.
NUTZER sind angehalten, keine vertraulichen Informationen in Ihren Anfragen zu veröffentlichen. TICSONAR ist öffentlich und Anfragen können von allen registrierten ANBIETERN eingesehen werden. Für Schäden durch die Veröffentlichung persönlicher oder vertraulicher Informationen haftet allein der NUTZER.
Stand: 17.06.2024
Anbieter
§ 1 Präambel
Das Leistungsspektrum der SYNLIGHT GmbH (nachfolgend: TICSONAR) erstreckt sich auf die Führung von Datenbanken von Firmen, Lieferanten, Dienstleistern und Experten aus der TIC-Branche.Es besteht die Möglichkeit, sein Unternehmen (nachfolgend: ANBIETER) auf der Internetseite ticsonar.de einzutragen und somit in der Datenbank von TICSONAR zu präsentieren.
§ 2 Allgemeines/Geltungsbereich
2.1. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Internetauftritt von TICSONAR unter der Domain ticsonar.de oder ticsonar.com abgeschlossenen Verträge mit dem ANBIETER.
2.2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des ANBIETERS erkennt TICSONAR nicht an, es sei denn, TICSONAR hat diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 3 Registrierung eines ANBIETERS / Vertragsabschluss
3.1. Innerhalb des Bestellprozesses muss der ANBIETER, um eine Registrierung durchzuführen, die erforderlichen Kategorien und Kontaktdaten vollständig und wahrheitsgemäß eingeben. Vor der Eingabe von Leistungen/Produkten muss der ANBIETER ein Paket aus den Optionen Basic, Advanced und Ultimate auswählen. Der Basic-Eintrag ist kostenlos.
3.2. ANBIETER haben die Möglichkeit, eine kostenlose Basic-Eintragung zu buchen. Dies gilt nicht für Einträge, die sich hauptsächlich auf einen Online-Shop beziehen oder deren Leistung in keine der vorgeschlagenen Kategorien passt. Mehrere, unterschiedliche Leistungen/Produkte dürfen nicht in einem einzelnen Eintrag zusammengefasst werden.
3.3. Die Angebote zur Einstellung eines ANBIETERS auf ticsonar.de stellt eine unverbindliche Aufforderung an den ANBIETER zur Registrierung dar. TICSONAR wird den Zugang der Registrierung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen. TICSONAR prüft jeden Eintrag manuell und schaltet diesen frei, wenn dieser den Kriterien der Datenbank entspricht. Das Vertragsverhältnis kommt erst mit der Freischaltung zustande. TICSONAR behält sich das Recht vor, Einträge abzulehnen oder anzupassen.
3.4. Einem ANBIETER kann nur eine Adresse (Standort) zugeordnet werden. Bei mehreren Standorten bedarf es der Registrierung mehrerer ANBIETER.
3.5. Der Vertrag über die Präsentation des registrierten ANBIETERS kommt zustande mit der Firma Synlight GmbH, die Ticsonar betreibt.
§ 4 Rechteübertragung – Geistiges Eigentum
4.1. Der ANBIETER räumt TICSONAR an den an ticsonar.de übermittelten Texten, Bildern, Videoaufnahmen und Tonaufnahmen (nachfolgend: INHALTE) unentgeltlich ein einfaches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Das Nutzungsrecht umfasst die Rechte, die INHALTE auf allen Digital- und Printmedien von TICSONAR zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheber- und Persönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Der ANBIETER räumt TICSONAR auch das Recht ein, die INHALTE zur Bewerbung des Angebots auf externen Plattformen und Social Media zu verwenden.
4.2. Der Anbieter versichert gegenüber TICSONAR, zu der Rechteübertragung gem. Ziffer 4.1 bzgl. der INHALTE berechtigt zu sein, insbesondere gegebenenfalls erforderliche Rechte zur Unterlizenzierung zu besitzen.
4.3. Der ANBIETER hat es zu unterlassen, Inhalte, die durch Rechte Dritter geschützt sind (z.B. durch Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) im Rahmen der Präsentation auf der Internetplattform von TICSONAR zu verwenden, zu bewerben, zu vertreiben oder auf der Seite von TICSONAR öffentlich zugänglich zu machen, ohne dazu berechtigt zu sein. Dies umfasst auch das Verwerten von urheberrechtlich geschützten Texten, ohne entsprechende Berechtigung des Urhebers oder eines Nutzungsberechtigten. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen TICSONAR zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des Profils.
4.4. Der ANBIETER darf keine Bilder oder Texte, die nicht jugendfrei, beleidigend, rassistisch, sexistisch oder in sonst einer Form unpassend sind, im Profil hochladen.
4.5. Der ANBIETER stellt TICSONAR von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen TICSONAR wegen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Rechten geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung (z.B. Anwaltskosten und Gerichtskosten), die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von TICSONAR entstehen.
§ 5. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
5.1.Der registrierte ANBIETER wird gemäß den gebuchten Kategorien auf der Internetseite ticsonar.de angezeigt.
5.2. Die eingegebenen Daten können nach Vertragsschluss im Login-Bereich des ANBIETERS geändert werden. Eine Änderung des Firmennamens muss über support@ticsonar.de beantragt werden.
5.3. TICSONAR ist berechtigt, die Einträge zu ändern, insbesondere die Beschreibungstexte auf eine korrekte Rechtschreibung zu überprüfen und ggf. Fehler zu korrigieren. TICSONAR ist berechtigt, eine ungeeignete Kategoriezuordnung zu ändern.
5.4. Um ein besseres Ranking in Suchmaschinen zu erreichen, ist TICSONAR berechtigt, Texte und Bildbeschreibungen zu verändern, wenn dadurch Sinn und Inhalt des Textes nicht verändert werden. Der ANBIETER kann einer Optimierung jederzeit schriftlich oder per E-Mail widersprechen.
5.5. Wir bemühen uns, einen störungsfreien Betrieb der Plattform anzubieten. Dies beschränkt sich auf Leistungen, die im Einflussbereich von TICSONAR liegen. Der ANBIETER erkennt an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. TICSONAR garantiert eine 90%ige Verfügbarkeit im Jahresmittel.
5.6. Beschreibungstexte und Bilder dürfen nur Hinweise auf die eigene Webseite des ANBIETERS enthalten. Andernfalls ist TICSONAR berechtigt, diese Hinweise zu entfernen bzw. entsprechende Bilder zu löschen.
§ 6 Vertragstypen
6.1 Vertragstyp Starter. Im Vertragstyp Starter wird dem ANBIETER die Möglichkeit gegeben, kostenlos seine Kontaktdaten sowie eine Zuordnung zu einer der in dem Anbieterverzeichnis angebotenen Kategorien vorzunehmen. Der ANBIETER kann zudem 3 Leistungen/Produkte in der Kategorie “Services” (Laborprüfungen
Kalibrierungen, Expertenleistungen, Eignungsprüfungen, Zertifizierungen, Inspektionen) veröffentlichen
6.2 Vertragstyp Ultimate. Im Vertragstyp Ultimate können die ANBIETER kostenpflichtig zusätzlich bis zu 500 Produkte/Leistungen/Jobs anbieten. Für die Einträge stehen alle Kategorien offen. ANBIETER können zudem Stellenauschreibungen mit unbegrenzter Laufzeit veröffentlichen. Das Ultimate Paket beinhaltet zusätzlich den Zugang zu Zugang zum Bereich “Anfragen/Leads”. Das Ultimate Paket beinhaltet das Hervorheben von 10 Einträgen. Diese werden bei der Suche primär (im oberen Bereich) angezeigt.
§ 7 Pflichten des Anbieters
7.1 Der ANBIETER hat dafür Sorge zu tragen, das eine Kontaktaufnahme mit ihm durch NUTZER ohne Kosten, die über die üblichen Internet- oder Telefongebühren hinausgehen, gewährleistet ist (keine kostenpflichtigen Sonderrufnummern mit erhöhten Telefongebühren). Der ANBIETER verpflichtet sich zudem zur Angabe einer funktionierenden Email-Adresse, unter der er erreichbar ist. Mit der Anmeldung erhält der Anbieter ein Passwort, welches ihm zugesandt wird. Er ist verpflichtet, dass Passwort geheim zu halten und insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben.
7.2 Alle vom ANBIETER auf ticsonar.de eingestellten Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig durch den ANBIETER eingegeben werden. Die Angabe von verweisenden Internetadressen ist außer in den dafür vorgesehenen Feldern verboten. Emailadressen und Telefonnummern dürfen nur in die dafür vorgesehenen Felder geschrieben werden.
7.3 Der ANBIETER ist im Rahmen der von ihm gemachter Angaben insbesondere verpflichtet
– ausschließlich wahre und richtige Angaben zu machen, die nicht irreführend sind.
– bei der Nutzung von ticsonar.de und der Erstellung der Angaben die rechtliche Ordnung und geltenden Gesetze sowie Rechte Dritter zu wahren und zu respektieren.
– Änderungen seiner Angaben über das persönliche Log-In auf der Webseite unverzüglich nach Änderung selbständig vorzunehmen oder ticsonar schriftlich mitzuteilen.
-Handelt es sich beim Anbieter um Privatpersonen wie Experten/Gutachter ist nur die Nutzung von Fotos zulässig, wenn die den Anbieter selbst zeigen und diesen ausreichend erkennen lassen. Es ist verboten, Fotos anderer Personen (reale oder irreale) zu verwenden.
– keine gesetzeswidrigen, insbesondere keine beleidigenden und/oder verleumderischen und/oder gewaltverherrlichenden und/oder pornografischen und/oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßenden Angaben zu verwenden.
– bei der Erstellung seiner Angaben keine durch Rechte Dritter geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein.
– keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen.
7.4 Die Verantwortung für die Angaben im Hinblick auf berufsrechtliche Fragen trägt allein der Anbieter.
7.5 Der Anbieter überträgt TICSONAR alle für die Erstellung und Veröffentlichung des Eintrags erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm gelieferten Daten.
7.6 Sollte eine Kontaktaufnahme mit dem Anbieter per Email wiederholt nicht möglich sein, behält sich die TICSONAR vor, den betreffenden Eintrag ohne weitere Mitteilung zu löschen.
§ 8 Vertragsbeginn, Abrechnungsperiode, Vertragslaufzeit, Kündigungsmöglichkeiten
8.1. Im Rahmen der kostenpflichtigen Registrierung (Adcanced oder Ultimate Eintrag) auf ticsonar.de besteht eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Der ANBIETER kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Vertraglaufzeit kündigen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich die Vertragszeit automatisch um 12 weitere Monate. TICSONAR kann den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 7 Tagen kündigen. Auf Wunsch des ANBIETERS kann der Abrechnungszeitraum 1 Jahr oder 1 Monat betragen.
8.2 Ein außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.3 TICSONAR behält sich das Recht vor, kostenlose Einträge jederzeit zu löschen oder zu deaktivieren.
8.4 Der ANBIETER kann das Löschen eines Eintrags selbst vornehmen oder per E-Mail beauftragen. Alle vom ANBIETER zur Verfügung gestellten Daten werden nach Antragstellung gelöscht. TICSONAR behält sich das Recht vor, den Eintrag in einen kostenlosen Eintrag umzuwandeln und weiterhin in der Datenbank zu belassen, wenn es sich bei den gelisteten Daten um öffentlich zugängliche Daten, insbesondere Firmennamen, Telefonnummer und Adresse, handelt.
§ 9 Preise
9.1 Der Starter-Eintrag ist kostenlos.
9.2 Die Preise für kostenpflichtige Einträge sind abhängig von der gebuchten Paket. Die Preise werden vor Vertragsabschluss deutlich angezeigt und sind in der Preisliste einsehbar.
9.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9.4 TICSONAR behält sich das Recht vor, Preise für bestehende Verträge mit einer Vorankündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende anzupassen. Dies bezieht sich nur auf Advanced- und Ultimate-Pakete.
9.5 Für Stellenanzeigen, Werbeeinträge und weitere Leistungen gelten die Preise der aktuellen Preisliste.
§ 10 Zahlungsbedingungen
10.1 Der Eintrag der Daten nach den Vertragstype Ultimate ist kostenpflichtig.
13.2 Die Zahlung der monatlichen Leistungsgebühren erfolgt wahlweise durch Ermächtigung des Anbieters per Lastschrifteinzug oder auf Rechnung. Die Zahlung hat innerhalb eines Monats zu erfolgen.
10.3 Die Zahlung der einmaligen Gebühren (Stellenanzeigen, Werbeanzeigen, etc..) erfolgt auf Rechnung grundsätzlich innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungsstellung.
10.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Anbieter nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder wenigstens entscheidungsreif sind. Zurückbehaltungsrechte können nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. Details siehe Zahlungsweisen.
§ 11 Digitale Rechnungen
TICSONAR stellt Rechnungen als PDF aus und stellt diese im LogIn – Bereich auf dem Anbieterdashboard zum Download bereit. Zusätzlich erhält der Anbieter die Rechnung per E-Mail Soweit der Kunde eine postalische Rechnung wünscht, berechnet TICSONAR 4,50 Euro pro Rechnung.
§ 12 Folge eines Verstoßes
TICSONAR ist bei einem schuldhaften Verstoß des ANBIETERS gegen diese Bestimmungen (insbesondere § 7 und 8 ) berechtigt, ohne Ankündigung die notwendigen Änderungen des Eintrags vorzunehmen oder das betroffene Profil zu sperren. Soweit der Verstoß dies zulässt und aufgrund seiner Natur kein sofortiges Handeln von TICSONAR erforderlich TICSONAR dem ABIETER zuvor eine Frist zur Beseitigung des Verstoßes und/oder Änderung des Eintrages setzen. Die Sperrung entbindet den Anbieter nicht von der Pflicht zur Entgeltzahlung. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt TICSONAR ausdrücklich vorbehalten.
§ 13 Urheberrecht
13.1 Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Urheberrechte an der Datenbank ausschließlich TICSONAR zustehen. Gleiches gilt für die Nutzungsrechte an der Datenbank bzgl. sämtlicher Nutzungen, die über die dem Anbieter durch diesen Vertrag ausdrücklich eingeräumten Nutzungen hinausgehen. TICSONAR behält sich Änderungen am Layout der Internet-Seiten und Änderungen an der Struktur der Datenbank vor.
13.2 Der Anbieter ist durch seine Anmeldung nicht berechtigt, Teile des Quellcodes der Seiten oder Datenbankstrukturen einzusehen.
§ 14 Haftungsfreistellung
Der ANBIETER stellt die TICSONAR von etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, Dritter, die diese gegen TICSONAR aufgrund von Verletzung von Gesetzen und/oder ihrer Rechte durch den ANBIETER geltend machen oder die dadurch entstehen, dass der ANBIETER gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt, frei. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung:
§ 15 Sonstiges
15.1 Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners erkennt TICSONAR nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn TICSONAR in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners den Auftrag des Vertragspartners vorbehaltlos ausführt.
15.2 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung des Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz SYNLIGHT GmbH ist. Der Sitz der SYNLIGHT GmbH ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
15.3 Die Geschäftsbeziehung und alle daraus resultierenden Rechtsfragen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: 17.06.2024